Digitales Dreikönigstreffen der FDP Rhein-Sieg

Das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP Rhein-Sieg, zu dem Kreisverband und Kreistagsfraktion gemeinsam eingeladen hatten, musste in diesem Jahr pandemiebedingt digital stattfinden.  Dennoch konnte sich die Kreisvorsitzende Nicole Westig, die die FDP erneut im Bundestag vertritt, über eine lange Gästeliste freuen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der FDP-Kreistagsfraktion Christian Koch begrüßte sie NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Kreishandwerksmeister Thomas Radermacher und Dr. Hans-Peter Klös, Geschäftsführer und Leiter der Wissenschaftsabteilung des Instituts der Deutschen Wirtschaft sowie Diana Heisters, Waldemar Peters und Karl-Heinz Schütze, die gemeinsam mit Andreas Pinkwart und Jörn Freynick bei der diesjährigen NRW-Landtagswahl als Kandidaten antreten. Zunächst stimmte der FDP-Landtagsabgeordnete Jörn Freynick seine Partei auf die bevorstehende Landtagswahl ein, nach der die FDP ihre erfolgreiche Regierungsarbeit in NRW fortsetzen will.

Als prominenter Gastredner war Johannes Vogel zugeschaltet, der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, seit kurzem Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Generalsekretär der FDP NRW. Unter dem Motto „Fortschritt aus der Mitte“ skizzierte Vogel die Schwerpunkte der zukünftigen Regierungsarbeit im Bund, mit der man der Herausforderung durch die drei großen „Ds“ Digitalisierung, Demografie und Dekarbonisierung begegnen will. Dabei könne die FDP in vielen Punkten auf Ideen aus NRW zurückgreifen, die maßgeblich von Minister Pinkwart entwickelt wurden, wie beispielsweise bei der Entfesselung der Wirtschaft durch den Abbau von Investitionshürden und bei der Planungsbeschleunigung oder beim Gründerstipendium. Auch die NRW-Talentschulen seien ein Vorbild für den Bund. „Da, wo wir Verantwortung übernehmen, lässt sich eine klare Handschrift für Fortschritt und Innovation erkennen“, erklärte Vogel und verwies auf Bundesjustizminister Buschmann, der die größte Familienrechtsreform seit den 70er Jahren plane und u.a. den Begriff der Verantwortungsgemeinschaften einführen wolle. Im Bereich Arbeit und Soziales, der Johannes Vogel besonders am Herzen liegt, hat sich die FDP für eine Reform der Zuverdienst-Regeln für Hartz 4-Empfänger und eine Anhebung der Minijob-Grenze eingesetzt.

In der anschließenden Diskussion ging es u.a. um die Rolle Europas im Systemwettbewerb zwischen China und den USA und die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft in Richtung Klimaneutralität. „Die FDP hat den Ausstieg aus der Kernenergie mitverantwortet, denn die Kernenergie ist keine umfassend nachhaltige Technologie. Wir werden aber in Zukunft auf Energieimporte aus anderen Ländern angewiesen sein“, erläuterte Pinkwart.

Abschließend resümierte Nicole Westig, dass der große Zuspruch zum digitalen Neujahrsempfang Mut mache für weitere digitale Veranstaltungen. Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Vogel versprach sie zudem, die wichtigen Impulse aus NRW nach Berlin mitzunehmen.